Autor Thema: Pflegereform wird abgespeckt  (Gelesen 5111 mal)

Offline Thomas Beßen

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Pflegereform wird abgespeckt
« am: 19. Januar 2012, 07:00:18 »
"Regierung plant kleinere Pflege-Reform

Die geplante Pflege-Reform wird aller Voraussicht nach deutlich abgespeckt. In Regierungskreisen hieß es gestern, eine Einigung in der großen Koalition über eine erweiterte Finanzierungsbasis der Pflegeversicherung sei unwahrscheinlich. Die Meinungsunterschiede zwischen Union und SPD seien zu groß. Man werde sich daher wohl auf strukturelle Verbesserungen in der Pflegeversicherung konzentrieren und Leistungen für bestimmte Zielgruppen wie Demenzkranke ausbauen. Dafür soll der Beitragssatz zur Pflegeversicherung von derzeit 1,7 Prozent der Bruttolöhne moderat um 0,2 bis 0,3 Punkte erhöht werden. Bislang waren 0,5 Prozentpunkte im Gespräch. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU), die seit Wochen mit ihren Kabinettskollegen Ulla Schmidt (SPD) und Horst Seehofer (CSU) über die Pflegereform berät, deutete die Entwicklung gestern öffentlich an. Sie sprach erstmals von einer Beitragsanhebung um nur noch 0,2 Prozentpunkte. Außerdem gebe es bislang weder über eine Kapitalreserve noch über die Ausgleichszahlung der privaten an die gesetzliche Pflegekasse eine Verständigung. Beides hatte die Regierung sich in ihrem Koalitionsvertrag eigentlich vorgenommen. Nach Informationen der Berliner Zeitung starteten die Minister gestern Abend den letzten Versuch, einen umfassenden Vorschlag zu entwickeln. Die Chancen seien jedoch gering, hieß es in Regierungskreisen. Bereits in den letzten Tagen war absehbar, dass die diskutierten Kompromissmodelle für eine Finanzreform der Pflegeversicherung in den Regierungsfraktionen und -parteien nicht mehrheitsfähig sind. ..."


Quelle & mehr: http://www.berliner-zeitung.de

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Thomas Beßen
Wer heute krank ist, muss kerngesund sein.